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ExecutiveBase
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der ExecutiveBase GmbH

§1 Vertragsgegenstand / Geltungsbereich

(1) ExecutiveBase GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main (ExecutiveBase) betreibt ein Internet Portal, das sich an Führungskräfte sowie Arbeitgeber und Personaldienstleister jeweils für Positionen im Management-Bereich mit Jahresgesamtbezügen ab 75.000 EUR richtet. Das Portal ist unter der Domain www.executivebase.com sowie weiteren Domains, welche auf diese Domain verlinken bzw. auf diese weiterleiten, verfügbar.
Das ExecutiveBase-Angebot umfasst:

das Schalten von Stellenanzeigen und den damit verbundenen Stellenmarkt
eine Bewerber-Datenbank
eine Personalberater-Datenbank sowie
eine Community-Funktion unter Mitgliedern von ExecutiveBase.

(2) Um dieses Angebot nutzen zu können, muss ein Nutzer sich bei ExecutiveBase als Mitglied registrieren und dabei Vertragspartner von ExecutiveBase werden. Dabei gibt es verschiedene Arten der Mitgliedschaft einschließlich verschiedener zugeordneter Berechtigungen sowie fälliger Entgelte für die Nutzung der ExecutiveBase-Plattform. Als Mitglieder werden einerseits "Bewerber" und andererseits "Unternehmensvertreter" unterschieden. Jedes Mitglied verpflichtet sich, wahrheitsgemäß sich entweder als Unternehmensvertreter oder Bewerber zu registrieren. Die vertraglichen Rechte und Pflichten des Mitglieds erfolgen entsprechend dieser Einordnung bei Registrierung.

(3) Das Vertragsangebot des Mitglieds erfolgt mit Abschluß der Registrierung. Der Vertrag kommt mit Annahme durch ExecutiveBase zustande. Eines Zugangs der Annahme durch ExecutiveBase bei dem Mitglied bedarf es zum Vertragsschluß nicht. ExecutiveBase wird den sich Registrierenden binnen fünf Werktagen ab Zugang des Angebotes informieren, wenn der Vertragsschluß durch ExecutiveBase ausnahmsweise abgelehnt wird, insbesondere aus in der Person des sich Registrierenden liegenden Gründen, der Herkunft der Inhalte, die der sich Registrierende übermittelt, einem Verstoß des sich Registrierenden gegen gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten, oder wenn der Vertragsschluß sonst für ExecutiveBase unzumutbar wäre. Einer Begründung bedarf die Ablehnung nicht. Unternehmen aus den Bereichen Strukturvertrieb, Provisionsverkauf von Wellness-/Gesundheitsprodukten und Network Marketing sind von der Nutzung des "Corporate Membership Basic" Angebots ausdrücklich ausgeschlossen.

(4) Die Mitgliedschaftsrechte sind nicht abtretbar und nicht übertragbar.

(5) Technische Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

(6) Neben diesen Leistungen bietet ExecutiveBase auch die systematische Suche und direkte Ansprache qualifizierter Kandidaten für Führungspositionen (Executive Search) sowie weitere Service-Dienstleistungen im Bereich der Personalsuche und -auswahl sowie der Bewerberunterstützung über gesonderte Einzelverträge an.

(7) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsverhältnisse, die ExecutiveBase bezüglich der Nutzung ihrer Internetplattform mit registrierten Bewerbern sowie registrierten Unternehmensvertretern sowie sonstigen, nicht registrierten Nutzern eingeht.

§ 2 Identifikation / Account

Jedes registrierte Mitglied von ExecutiveBase wird durch einen Identifikationsprozess (Login) über den persönlichen Account und ein persönliches Passwort identifiziert und ist verpflichtet, diese persönlichen Zugangsdaten sorgfältig und geheim zu behandeln und insbesondere nicht weiterzugeben. Ein Account berechtigt nur die registrierte Person zur Nutzung des Zugangs.

§ 3 Stellenanzeigen

(1) Die Veröffentlichung einer Stellenanzeige setzt einen vom Unternehmensvertreter verbindlichen per Online-Formular übermittelten Anzeigenauftrag voraus.

(2) Den Veröffentlichungsbeginn einer Stellenanzeige bestimmt der Unternehmensvertreter im Anzeigenverwaltungssystem durch Schalten der Anzeige selbst. Eine Stellenanzeige wird für die Dauer von 42 Tagen geschaltet. Die Schaltungsdauer einer Anzeige endet jedoch spätestens mit Ablauf der Vertragslaufzeit des Accounts des Unternehmensvertreters.

(3) Für den Inhalt einer Stellenanzeige, vor allem dessen inhaltliche Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit, trägt allein der Unternehmensvertreter die Verantwortung. Ferner ist er verpflichtet, ExecutiveBase von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Ausführung des Anzeigenauftrages erwachsen.

(4) ExecutiveBase ist eine Plattform für Positionen im Management-Bereich mit Jahresgehältern ab etwa 75.000 EUR (Bruttojahresgehalt). Der Unternehmensvertreter verpflichtet sich, zur Sicherung einer gleich bleibend hohen Qualität dieser Plattform, nur Stellenanzeigen zu veröffentlichen, die sich mindestens in diesem Gehaltsbereich bewegen und die keine kostenpflichtigen Telefonnummern oder Faxabrufe beinhalten.

(5) ExecutiveBase behält sich vor, Stellenanzeigen wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen nicht zu veröffentlichen, insbesondere, wenn der Inhalt gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstößt oder für ExecutiveBase unzumutbar ist. Die Ablehnung wird dem Unternehmensvertreter unverzüglich mitgeteilt.

(6) Für eine gegebenenfalls gewünschte vorzeitige Löschung/Deaktivierung einer Stellenanzeige ist der Unternehmensvertreter - über das ihm zur Verfügung gestellte Anzeigenverwaltungssystem - selbst verantwortlich.

(7) Bewerber haben im Stellenmarkt die Möglichkeit, Stellenanzeigen nach verschiedenen Kriterien zu suchen und sich diese per E-Mail zusenden zu lassen.

§ 4 Bewerber-Datenbank

(1) ExecutiveBase betreibt eine Bewerber-Datenbank, in der der Bewerber ein Bewerber-Profil hinterlegen und definieren kann, welche persönlichen Daten auf Unternehmensvertreter-Seite einsehbar sind.

(2) Die Verantwortung für die Inhalte und die Richtigkeit der vom Bewerber hinterlegten Daten liegt allein beim jeweiligen Bewerber.

§ 5 Personalberater-Datenbank

ExecutiveBase betreibt ein - einem Branchenbuch ähnliches - Verzeichnis von Unternehmen aus der Personalberatungsbranche sowie verwandten Branchen (Headhunter-Datenbank), das laufend u.a. mit Hilfe der in dieser Datenbank enthaltenen Unternehmen gepflegt und aktuell gehalten wird.

§ 6 Netzwerk

Jedes registrierte Mitglied (Bewerber oder Unternehmensvertreter) hat in ExecutiveBase die Möglichkeit, andere Mitglieder, die ein so genanntes Networking-Profil erstellt und freigegeben haben, nach bestimmten Kriterien zu suchen und sich mit diesen zum Zwecke des Networking in Verbindung zu setzen.

§ 7 Missbräuchlicher Datenbankzugriff

(1) Eine mißbräuchliche Nutzung der Datenbanken ist unzulässig, insbesondere das automatisierte Auslesen von Datenbankinhalten zur Nutzung in eigenen Datenbanken.

(2) Die Nutzung der Bewerber-Datenbank ist nur zum Zwecke der Anbahnung von Dienst- oder Arbeitsverhältnissen zulässig. Eine Weitergabe von Daten an Dritte ist unzulässig

§ 8 Vergütung

(1) Die Vergütung der von ExecutiveBase zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses (Registrierung) unter www.executivebase.com veröffentlichten gültigen ExecutiveBase-Preisliste.

(2) Preise für Dienstleistungen, die sich nicht in dieser Preisliste befinden, unterliegen der individuellen Absprache zwischen ExecutiveBase und dem Bewerber bzw. Unternehmensvertreter. ExecutiveBase wird das Mitglied bei Kenntnis von Mängeln der eingestellten Daten informieren. Dabei kann ExecutiveBase diese Daten für das Mitglied entsprechend bearbeiten, wenn das Mitglied dies wünscht und für diese Dienstleistung eine gesonderte Vergütung mit ExecutiveBase vereinbart.

§ 9 Zahlung, Zahlungsfrist, Verzug

(1) Die Vergütung für die gewählte Mitgliedschaft ist jeweils im Voraus zu zahlen.

(2) Die Rechnung wird von ExecutiveBase unverzüglich nach Vertragsschluß erstellt. Der Bewerber bzw. Unternehmensvertreter erhält die Rechnung unverzüglich als PDF-Datei per E-Mail und kann diese darüber hinaus auch im System abrufen und ausdrucken.

(3) ExecutiveBase ist bei Zahlungsverzug berechtigt, die weitere Ausführung bereits erteilter oder laufender Aufträge einzustellen sowie den Zugang zum System (Login) zu sperren.

(4) Die Rechnung ist zahlbar sofort ohne jeden Abzug. Erfolgt die Zahlung der Vergütung bei Unternehmens-Accounts per Überweisung auf das ExecutiveBase-Konto, so wird der vollständige Zugriff auf die Funktionen erst mit Zahlungseingang auf dem ExecutiveBase-Konto freigeschaltet.

(5) Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz in Rechnung gestellt.

§ 10 Gewährleistung / Haftung

(1) ExecutiveBase gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Stellenanzeigen bzw. Datenbankinhalte. Nach dem Stand der Technik ist es derzeit nicht möglich, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.

(2) ExecutiveBase haftet grundsätzlich nur für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von ExecutiveBase, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, solange nicht zugesicherte Eigenschaften oder vertragswesentliche Pflichten betroffen sind. Dieser Haftungsausschluß gilt nicht, soweit ExecutiveBase für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von ExecutiveBase oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ExecutiveBase beruhen.
Der Haftungsausschluß gilt nicht soweit ExecutiveBase nach dem Produkthaftungsgesetz gesetzlich haftet.
Sofern ExecutiveBase nach vorstehender Maßgabe haftet, ist jegliche Haftung auf die Höhe des Entgelts bzw. Auftragswertes begrenzt.

(3) Bei Mängeln der Leistung von ExecutiveBase ist ExecutiveBase berechtigt, zur Mängelbeseitigung angemessen nachzubessern. War der Mangel nicht lediglich unwesentlich, so erfolgt eine Nachbesserung grundsätzlich durch Verlängerung der Mitgliedschaft.

(4) ExecutiveBase haftet grundsätzlich nicht für die Rechtsverhältnisse zwischen den Mitgliedern von ExecutiveBase, insbesondere Dienst-/Arbeitsverhältnissen.

§ 11 Vertragslaufzeit

(1) Der Vertrag mit dem Mitglied beginnt mit Vertragsschluß und endet mit Ablauf der vom Mitglied gewählten Mitgliedschaftsdauer. Die Mitgliedschaft vom Typ "Abonnement" verlängert sich jeweils automatisch um einen Monat bis zur Kündigung des Abonnements durch das Mitglied bzw. ExecutiveBase. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage zum Laufzeitende einer Monatsperiode. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail, Brief oder Fax). Jedes Mitglied erhält rechtzeitig vor Ablauf seiner Mitgliedschaft (außer bei Abonnement) eine Benachrichtigung über die Möglichkeit der Verlängerung seiner Mitgliedschaft.
Die Mitgliedschaft vom Typ "Corporate Membership - Basic" ist befristet für die Dauer von einem Jahr. Sie kann auf Antrag des Unternehmensvertreters kostenlos verlängert werden. Das "Corporate Membership - Basic" ist ein freibleibendes Gratis-Angebot der ExecutiveBase GmbH und kann jederzeit ohne Begründung eingeschränkt oder ganz widerrufen werden.

(2) Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt sowohl dem Mitglied, als auch ExecutiveBase jederzeit vorbehalten.

§ 12 Urheberrechte

(1) Sämtliche auf www.executivebase.com enthaltenen Seiten, Abbildungen und Texte sind urheberrechtlich geschützt. Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Ausgenommen hiervon sind lediglich solche Informationen, die vom Unternehmensvertreter erstellt wurden.

(2) Das systematische Kopieren oder Herstellen von Sammlungen auf Basis der bereitgestellten ExecutiveBase-Datenbanken zur gewerblichen weiteren Nutzung ist untersagt.

(3) ExecutiveBase ist ein eingetragenes Markenzeichen der ExecutiveBase GmbH, Frankfurt am Main.

§ 13 Sonstiges

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main. ExecutiveBase GmbH, Hanauer Landstr. 135-137, 60314 Frankfurt am Main, Deutschland. HRB 58281.

(2) ExecutiveBase behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Geschäftsbedingungen gelten von dem Nutzer anerkannt, wenn er nicht binnen eines Monats ab Kenntnis der Änderung gegenüber ExecutiveBase widerspricht. Bei solch einem Widerspruch ist ExecutiveBase berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zu kündigen.
(3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Alle das Vertragsverhältnis betreffenden Erklärungen sowie die eingestellten Inhalte sind auf Deutsch oder Englisch abzugeben.

(4) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht der Vereinten Nationen findet keine Anwendung.

(5) Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.

Frankfurt, den 14. Juni 2004

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